Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  DDR; Universität; Hochschule; Status; Professor

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Arbeitnehmerstatus: Lehrbeauftragter an einer Hochschule der DDR

Papierfundstellen

• BB 1992, 639

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 30.06.1980 - 6 P 9.80

  Personatratswahlen; Wahlberechtigung der Lehrbeauftragten u. "Drittmittler"; …

  Auszug aus LAG Berlin, 16.12.1991 - 9 Sa 76/91

  Auch nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland wird zwischen einem Lehrbeauftragten einerseits und einer Hochschule andererseits in aller Regel weder ein Beamten-, noch ein Arbeits- noch ein Mitgliedschaftsverhältnis in der Hochschulkooperation begründet (vgl. etwa BVerwG vom 30.6.1980, ZBR 1981, 130; vom 19.1.1989, JZ 1989, 437; BAG vom 15.4.1982, DB 1982, 2707; Reich, Die Rechtsverhältnisse der Lehrbeauftragten an den Hochschulen (1986) S. 150 ff m.w.N.).

  Lehrbeauftragte sind keine Angehörigen des öffentlichen Dienstes (BVerwG ZBR 1981, 130).

• BVerfG, 16.05.1961 - 2 BvF 1/60

  Spinnweber-Zusatzsteuer

  Auszug aus LAG Berlin, 16.12.1991 - 9 Sa 76/91

  Während nach dem Arbeitsrecht der Bundesrepublik Deutschland beim Arbeitsvertrag in seinem Kernbereich der verfassungsrechtlich geschützte Grundsatz der Vertragsfreiheit gewährleistet ist (vgl. BVerfGE 8, 274 (328); 12, 341 (347)), es also keinen Abschlußzwang und keinen staatlich diktierten Arbeitsvertrag gibt (vgl. LAG Berlin vom 14.11.1988, LAGE Nr. 6 zu § 611 BGB Arbeitnehmerbegriff), gab es insoweit auf dem Gebiet der ehemaligen DDR keine Entscheidungsfreiheit hinsichtlich der Vereinbarung eines bestimmten Vertragstypus.
• BVerfG, 12.11.1958 - 2 BvL 4/56

  Preisgesetz

  Auszug aus LAG Berlin, 16.12.1991 - 9 Sa 76/91

  Während nach dem Arbeitsrecht der Bundesrepublik Deutschland beim Arbeitsvertrag in seinem Kernbereich der verfassungsrechtlich geschützte Grundsatz der Vertragsfreiheit gewährleistet ist (vgl. BVerfGE 8, 274 (328); 12, 341 (347)), es also keinen Abschlußzwang und keinen staatlich diktierten Arbeitsvertrag gibt (vgl. LAG Berlin vom 14.11.1988, LAGE Nr. 6 zu § 611 BGB Arbeitnehmerbegriff), gab es insoweit auf dem Gebiet der ehemaligen DDR keine Entscheidungsfreiheit hinsichtlich der Vereinbarung eines bestimmten Vertragstypus.
• BVerwG, 19.01.1989 - 7 C 89.87

  Lehrbeauftragter - Öffentliches Amt - Funktionsbezogene Treuepflicht - …

  Auszug aus LAG Berlin, 16.12.1991 - 9 Sa 76/91

  Auch nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland wird zwischen einem Lehrbeauftragten einerseits und einer Hochschule andererseits in aller Regel weder ein Beamten-, noch ein Arbeits- noch ein Mitgliedschaftsverhältnis in der Hochschulkooperation begründet (vgl. etwa BVerwG vom 30.6.1980, ZBR 1981, 130; vom 19.1.1989, JZ 1989, 437; BAG vom 15.4.1982, DB 1982, 2707; Reich, Die Rechtsverhältnisse der Lehrbeauftragten an den Hochschulen (1986) S. 150 ff m.w.N.).
• LAG Hamm, 05.09.1991 - 16 Sa 629/91

  Verweisungsantrag; Meistbegünstigung; Gerichtskosten; Berufung

  Auszug aus LAG Berlin, 16.12.1991 - 9 Sa 76/91

  Mithin kommt nach geltendem Recht bei Verneinung des beschrittenen Rechtsweges eine Abweisung der Klage als unzulässig durch Prozeßurteil nicht mehr in Betracht (ebenso Schwab, NZA 1991, 657 (662); Kissel, NJW 1991, 945 (949); siehe auch LAG Hamm vom 5.9.1991, MDR 1991, 986 f).

• LAG Berlin, 09.06.1992 - 11 Sa 88/91

  Beendigung des Arbeitsverhältnisses; Freie Mitarbeiterin; Zivilrechtsverhältnis; …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar